Offener Arbeitskreis Wirtschaftsförderung und Beteiligungen / SPD-OV Erfurt-West
Ort: Rathaus (R.225 - Ratssitzungssaal)

Zu Beginn seines Sitzungsjahres beschäftigten sich der offene Arbeitskreis "Soziales, Familie, Gleichstellung, Bildung, Sport, Jugendhilfe" der SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Kreisverband mit dem Thema: "Ergebnisse der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2011 in der Stadt Erfurt".
Als Referent und Gast stellte dabei René Lenz vom Verein Arbeit und Leben einige Erkenntnisse der Erhebung vor, auf deren Grundlage anschließend über kommende Aufgaben und Perspektiven in der Erfurter Sozialpolitik diskutiert wurde.

In seiner ersten Sitzung im Jahr 2012 widmete sich der Offene Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion dem Thema "Ein Jahr im Amt - Diskussion mit dem Kulturdirektor".
In der offenen Runde standen vor allem die Eindrücke und Erfahrungen des Kulturdirektors Tobias Knoblich im ersten Amtsjahr im Mittelpunkt der Diskussion. Darüber hinaus ging es um Ziele und Potentiale der Erfurter Kulturverwaltung, um die Reorganisation der Kulturdirektion sowie um Gestaltung und Ausrichtung der Museenlandschaft.

Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN den Nachtragshaushalt 2011 beschlossen. Mit dem Beschluss wurde die finanzielle Situation für das Jahr 2012 angepasst. Nötig wurde dies, da es weniger Schlüsselzuweisungen des Landes zur Erfüllung der Aufgaben und eine erhebliche Verschiebung durch das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gab.
Mit dem Beschluss wurden die sozialen Leistungen der Stadt, wie das Sozialticket, das kostenlose Mittagessen für Bedürftige und andere Leistungen erhalten. Zusätzlich gibt es nun eine erhöhte Planungssicherheit für die Freien Träger des Stadt Erfurt.
Weitere Informationen zum Haushalt können Sie dem Newsletter 01/2012 entnehmen, welcher sich in der rechten Box befindet.
Erfurt – bunt, tolerant, weltoffen – gegen Rechtsextremismus
1. Der Erfurter Stadtrat verurteilt die Taten rechtsextremer Terroristen und mithin jede Art extremistischer Gewalt. Wir bekunden unsere Solidarität mit den Opfern der Übergriffe.
Wir fordern eine konsequente und rückhaltlose Aufklärung der benannten Mordfälle und eine damit verbundene öffentliche Diskussion über die notwendigen Schlussfolgerungen.
2. Der Erfurter Stadtrat will ein Signal der Gastfreundlichkeit und Weltoffenheit aussenden. Wir bekunden unsere Solidarität gegenüber den Menschen in Erfurt, die Diskriminierungen und/oder Gewalt erfahren mussten. Wir stehen ein, für eine Stadt, in der alle ohne Angst anders sein können – eine Stadt, in der Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit lebendig sind.
3. Der Erfurter Stadtrat tritt gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegen.
Wir müssen alle demokratischen Gruppen stärken, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren. Wir sind gefordert zu handeln – überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, gesellschaftlichen Boden zu gewinnen. Der Erfurter Stadtrat ruft alle Bürgerinnen und Bürger in Erfurt dazu auf, Flagge gegen Rechtsextremisten zu zeigen. Die Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft, lokaler Politik, Stadtverwaltung und Behörden am Bürgertisch für Demokratie ist nachhaltig zu stärken.
4. Der Erfurter Stadtrat unterstützt alle, die mit und gegenüber Kindern und Jugendlichen in großer Verantwortung stehen, die Gedanken von Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz früh zu vermitteln und vorzuleben. Dazu gehört für uns vor allem, Kindern und Jugendlichen Orientierung zu geben, Empathie zu vermitteln und ihnen Angebote zu unterbreiten, die durch sie mit gestaltet werden, selbstbestimmtes, verantwortungsvolles Handeln fördern und zu zivilgesellschaftlichem Engagement motivieren.

Im Erfurter Südosten entsteht seit einigen Monaten das Gefahrenabwehrzentrum Süd. Jetzt konnte dem Neubau der Feuerwache II die Richtkrone aufgesetzt werden. Die SPD-Fraktion wurde bei den Feierlichkeiten vom Mitglied im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile Torsten Frenzel vertreten.
Arbeitskreis der SPD-Fraktion befasst sich mit Ergebnissen und Erkenntnissen der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2011 in der Stadt Erfurt - Zu Beginn des Sitzungsjahres beschäftigten sich der offene Arbeitskreis "Soziales" der...
SPD-Stadtrat Frenzel sieht vor allem Hundehalter in der Pflicht - Im vergangenen Jahr wurden 71 Erfurterinnen und Erfurter durch Hundebisse verletzte. Hierbei ist festzustellen, und die aktuelle Berichterstattung bestätigt dies,...
Der Erfurter Stadtrat hat auf Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD einen Antrag zur Verbesserung der Parksituation für Radfahrer am Hauptbahnhof beschlossen. Ziel ist es, das bestehende Radhaus zu entlasten. Auf...
SPD-Stadtratsfraktion vor Ort in Erfurter Schulen - Wenn am 18. Januar die Fortschreibung der Schulnetzplanung zur Diskussion und zum Beschluss auf der Tagesordnung des Stadtrates steht, dann spricht sich die SPD-Fraktion...
Änderungsantrag der SPD-Fraktion für den Nachtragshaushalt 2012 hat Mehrheit gefunden - Dass es in der Zeit von Kürzungen der Kommunalen Finanzen durch das Land Thüringen auch Auswirkungen auf die weitere Fortführung freiwilliger...
SPD-Fraktion begrüßt Mehrheit für den Nachtragshaushalt 2012 - Im Haushalt der Landeshauptstadt für das kommende Jahr klaffte eine millionenschwere Lücke. Diese zu schließen, ohne den Rotstift übermäßig anzusetzen, war nicht nur...
SPD-Fraktion erfreut über sichtbare Fortschritte im Programmgebiet Magdeburger Allee - Der Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung hat in seiner Sitzung vom 7. Dezember 2011 den Sachstandsbericht zum Programm...
Offener Arbeitskreis Wirtschaftsförderung und Beteiligungen - Am Dienstag, dem 07.02.2012 um 19:30 Uhr tagt der offene Arbeitskreis Wirtschaftsförderung und Beteiligungen, gemeinsam mit dem SPD-OV Erfurt-West zum Thema: "Photovoltaik – Volatile Markt- und Rahmenbedingungen - Herausforderungen an ein thüringisches Solarunternehmen". Hierzu sind alle interessierten Genossinnen und Genossen recht herzlich in den Ratssitzungssaal (Fischmarkt 1) eingeladen.
Newsletter per Mail: spd-fraktion@erfurt.de
Festvortrag Dr. Jürgen Schmidt "100 Jahre Rote im Erfurter Rathaus"
SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Telefon: (0361) 6 55 20 40
Telefax: (0361) 6 55 20 41
E-Mail: SPD-Fraktion@erfurt.de
Geschäftsführer: Frank Rödiger
Referentin: Uta Michelfeit
Referentin: Beate Weiser
Referent: Christoph Bimböse
Sitzungskalender des Stadtrates
Die SPD Erfurt stellt seit der Kommunalwahl am 7.6.2009 siebzehn der insgesamt 50 Mitglieder des Erfurter Stadtrates, die in der SPD-Fraktion zusammengeschlossen sind. Vorsitzender der SPD-Fraktion ist Frank Warnecke.
Die CDU verfügt über 11 Sitze, die Linkspartei ist mit 10 Sitzen drittstärkste Fraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die Freien Wähler sind mit je 4 Mitgliedern vertreten. Die FDP stellt 3 Mitglieder im Stadtrat und leider ist auch ein Vertreter der rechtsextremen NPD Mitglied im Stadtrat.
Seit dem 01.07.2006 stellt die SPD mit Andreas Bausewein erstmals den Oberbürgermeister der Thüringer Landeshauptstadt.