Stadtrat
Ort: Rathaus Erfurt

Das neugestaltete und sanierte Nordbad scheint im Herzen der Erfurter Bevölkerung angekommen zu sein.
Spielend überwandt das Bad bereits am ersten Wochenende die Marke von 10.000 Besuchern. Eine Entwicklung, die für die kommenden Sommerwochen und für die kommenden Jahre einiges erhoffen lässt.
Ein gutes Omen könnten dabei die Besucherzahlen aus den Zwanzigerjahren sein, als das damals zweitgrößte Freibad Deutschlands bereits in der ersten vollständigen Badesaison über 300.000 Badegäste anlockte und sich zu einem national und international bekannten Schwimmsportzentrum entwickelte.
Die Schließung 2006 bildet schließlich einen schmerzvollen Schlusspunkt unter das traditionsreiche Freibad. Dass es jetzt ein solches Comeback feiern konnte, verdanken die Erfurterinnen und Erfurter nicht zuletzt den engagierten Mitgliedern des Nordbadvereins und dessen rastloser Vorsitzenden, der SPD-Stadträtin Beate Weiser. Unermüdlich kämpfte der Verein für den Erhalt des Bades, in dem Generationen von Erfurtern das Schwimmen erlernt hatten. Die aktuell hohen Besucherzahlen sowie die hervorragende Stimmung, mit der die Erfurter ihr Nordbad angenommen haben, entschädigen hoffentlich einwenig für die viele Arbeit der letzten Jahre.
Die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat möchte sich daher bei allen engagierten Mitgliedern des Nordbadvereins sowie bei allen Erfurterinnen und Erfurtern bedanken, die durch ihren Einsatz den Erhalt des Nordbades erst ermöglicht haben.

Fast 40 Jahre intensiver sportlicher Nutzung haben an der 1973 erbauten Riethsporthalle in der Essener Straße ihre sichtbaren Spuren hinterlassen und jeder Tag bis zur Entscheidung setzten dem für den Norden Erfurts so wichtigen Sportzentrum weiter sichtbar zu.
Dass die Dringlichkeit einer Entscheidung außer Frage stand, darüber waren sich alle Beteiligten in der Stadt einig. Jedoch verstrickte man sich viel zu häufig in endlos erscheinenden Debatten über das Für und Wider einer Generalsanierung oder eines vollständigen Neubaus. Nun geht es endlich vorwärts im Norden. Nach der erfolgreichen Übergabe des Nordbades ist nun auch das zweite Großprojekt beschlossene Sache. Noch vor der wohlverdienten Sommerpause stellten die Erfurter Stadträte, mit den Stimmen der SPD-Fraktion, die Signale für das Projekt Riethsporthalle auf grün.
In den kommenden Jahren wird nun zunächst in direkter Nachbarschaft zur alten Halle ein Ersatzneubau entstehen, der den modernsten Anforderung entsprechen wird. Bis zu dessen Fertigstellung kann und wird die alte Riethsporthalle in vollem Umfang genutzt und erst dann stillgelegt und abgerissen.

Die SPD-Fraktion gratuliert allen Ratsdamen und -herren aus 20 Jahren Erfurter Stadtrat
Vor etwas mehr als 20 Jahren, am 30. Mai 1990, trat im Ratssitzungssaal der erste frei gewählte Erfurter Stadtrat zusammen. Mit damals noch 160 Ratsdamen und -herren konstituierte sich die seiner Zeit größte Stadtverordnetenversammlung Deutschlands. Diese Zeit des Neubeginns ist freilich vorbei, doch noch heute hört man häufiger Stimmen, die von der wohl schönsten Zeit in der Geschichte des Stadtrates sprechen.
Eine Zeit des Aufbruchs und des Wandels, aber eben auch der Chancen und Gelegenheiten. Den Mangel an Erfahrung und die fehlenden Strukturen kompensierten die Stadträte mit einem Höchstmaß an Engagement und Leidenschaft und trugen so maßgeblich dazu bei die Entwicklung Erfurts auch sozialdemokratisch zu begleiten und zu gestalten.
Anlässlich des 20. Jahrestages der ersten Sitzung eines frei gewählten Erfurter Stadtrates gratuliert die SPD-Fraktion allen aktiven und ehemaligen Stadträten und bedankt sich recht herzlich für ihr Engagement in den ersten Stunden und in den letzten zwei Jahrzehnten.

Mit Frau Eike Küstner begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion ein neues Mitglied in ihren Reihen.
Die 1962 in Bautzen geborene Kulturmanagerin hat drei Kinder und setzt sich politisch für eine lebendige Kulturszene, gleichberechtigte Bildungschancen und eine kinderfreundliche Stadt ein.
Eike Küstner kennt die Stadt Erfurt durch vielfältige Projekte, die sie begleitet hat und kann dieses Wissen nun im Stadtrat einbringen. Wir freuen uns über die Verstärkung und die gemeinsame Arbeit für die Stadt Erfurt, zusammen mit unserem neuen Fraktionsmitglied.

Hintergrund:
Das Gebiet nördlich des Erfurter Hauptbahnhofes, sowohl westlich um die Thomasstraße bis zur Löberstraße als auch östlich bis zur Schmidtstedter Straße hat wesentliche Reserven für eine attraktive Innenstadtentwicklung. Dabei können mehrere städtebauliche Missstände überwunden werden.
Im Jahr 2017 wird das ICE-Kreuz Erfurt mit dem Erfurter Hauptbahnhof einer der wesentlichen Kreuzungspunkte von ICE-Strecken innerhalb Deutschlands sein.
München, Berlin, Frankfurt und andere Metropolen von Deutschland sind mit dem ICE in 2 bis 3 Stunden erreichbar. Durch die enorme Verkürzung der Reisezeiten bei gegebenem Stundentakt sind Inlandsflugreisen nicht mehr attraktiv.
Diese neu gewonnene Lage stellt eine einzigartige Grundlage für die Entwicklung Erfurts und des Umfeldes des Erfurter Hauptbahnhofs dar. Den einmaligen Impuls muss Erfurt für die Stadtentwicklung nutzen und dafür das weitere Umfeld des Bahnhofes diesen Chancen und Möglichkeiten öffnen bzw. anpassen. In die Zukunft planende Investoren haben bereits wichtige Grundstücke in diesem Gebiet erworben und es liegt an der Stadt klarzustellen, welche Entwicklung sie in diesem Gebiet wünscht.
Die SPD Erfurt hat in der ersten Diskussionsrunde mit Vertretern des Erfurter Handels und Interessengemeinschaften die Möglichkeiten der Entwicklung dieses Areals diskutiert.
Unter der Berücksichtigung der diskutierten Ideen wird hier ein Leitbild für die Entwicklung des erweiterten Bahnhofareals vorgestellt.
Für das Gebiet östlich der Löberstraße, westlich des Schmidtstedter Ufers und südlich des Juri-Gagarin-Ringes wollen wir ein abgestimmtes Konzept mit definierten Nutzungsschwerpunkten.
Schwerpunkt der Entwicklung soll ein architektonisch hochwertiger Hotel- und Bürokomplex werden, der unterhalb der Größe der Erfurter Messe zu Tagungen und Konferenzen einlädt. Im Rahmen der Entwicklung dieses Komplexes ist kleinteiliger Handel vorstellbar.
Um dieses Areal als Teil der Innenstadt aufzuwerten, sind attraktive Anbindungen an den Anger und die weitere Altstadt zu entwickeln. Die Querung des Juri-Gagarin-Ringes muss städtebaulich so gefasst werden, dass sich dieses Gebiet in die Innenstadt öffnet.
Das Segment der Dienstleistungen wird sich an den Knotenbahnhöfen der Hochgeschwindigkeitsstraßen stark entwickeln und dazu sollten auch in Erfurt die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Entwicklungsschwerpunkte:
Für die Räumliche Gesamtentwicklung ist ein städteplanerischer und architektonischer Wettbewerb zu veranlassen. Für das Areal zwischen Schmidtstedter Knoten und Löberstraße sind Anforderungen für:
- die Aufenthaltsqualität (u. a. Grünzonen, Fußgängerbereiche, behinderten gerechte Lösungen, familienfreundliches Umfeld, gegebenenfalls Spielplatz)
- den Radverkehr (Ergänzung des Radhauses durch Radwege, Führungen des Städtischen und regionalen Radverkehrs)
- den ÖPNV (Nah- und Regionalverkehr, Verbindung zum Flughafen sowie
- den individuellen Straßenverkehr (u. a. ausreichender Parkraum, insbesondere im Bereich Löberstraße, unkomplizierte Erreichbarkeiten von den Autobahnabfahrten Ost und West der A4)
zu berücksichtigen.

Am 15. März 2010 feierte die Gleichstellungsstelle in der Stadt Erfurt ihr 20-jähriges Jubiläum. An der Feier nahmen auch aktive und ehemalige Mitglieder der Erfurter SPD-Stadtratsfraktion teil, welche die Arbeit des Frauenbüros seit der Gründung begleitet haben, wie Rosemarie Bechthum, oder aktuell begleiten, wie Frau Beate Weiser.
Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Birgit Adamek, von Anfang an dabei, begrüßte im Sitzungssaal des Erfurter Rathauses ihre langjährigen Mitstreiterinnen, die mit ihr in engagierter Zusammenarbeit seit 1990 Frauennetzwerke in Erfurt und Thüringen geknüpft hatten - aktive Frauen in Behörden und in der Kommune.
Sie und die zahlreichen Gastrednerinnen berichteten von ihren persönlichen Erfahrungen aus 20 Jahren lebendiger Frauen- und Gleichstellungspolitik und sprachen sich für die noch engere Vernetzung, für einen noch intensiveren Austausch der Frauennetzwerke, -vereine, -projekte aus, um Synergieeffekte bewusst intensiv nutzen zu können.
Die Veranstaltung wurde von der Gruppe Eva´s Garden musikalisch mit osteuropäischer Klezmermusik begleitet.
Durch folgenden Antrag der SPD-Fraktion können die Bürger nun Baumscheiben pflegen:
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, eine Patenschaftserklärung zu erarbeiten, welche Bürger/-innen oder juristischen Personen (z. Bsp. Firmen oder Vereinen) erlaubt, auf eigene Kosten und Verantwortung, öffentliche Bäume im Straßenraum zu pflegen, ihre Baumscheiben zu bepflanzen und diese Patenschaftsfläche, zu ihrer Sicherung (vor Hunden, Radfahren und Fußgänger) einzufrieden. Die Gestaltung der Einfriedung ist vorzugeben.
Der Baumschnitt bleibt aus haftungsrechtlichen Gründen in der Verantwortung der Kommune. Es soll die Möglichkeit eingeräumt werden, die Patenschaftsfläche mit dem Namen des Paten zu kennzeichnen.

Bäume bringen Natur in die Stadt. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte den Erfurter Bürgern die Möglichkeit verschaffen, etwas für die Verbesserung ihres Wohnumfeldes beizutragen. Um diesem Ziel näher zukommen, hat die SPD- Fraktion eine Vorlage zur Bepflanzung der Flächen um die Baumstämme (sog. Baumscheiben) und Grünflächen erarbeitet. Immer mehr Menschen leben in Städten und möchten ein Stück Natur in ihrer Nähe haben. Sie haben den Wunsch, die Gestaltung ihrer Umgebung selbst in die Hand zu nehmen.
Aus diesem Grund soll den Bürgern ein Baum anvertraut werden.

Am 04.03.2010 kamen die Arbeitskreise Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Stadtratsfraktion zusammen, um über die weitere Entwicklung des Bahnhofsareals zu diskutieren.
Die Gestaltung dieser Fläche sei für die innerstädtische Entwicklung Erfurts wesentlich, so dass sie einem Gesamtkonzept zugeführt werden müsse, so der Konsens der Teilnehmer.
Die SPD Erfurt wird sich weiter dieses wichtigen Themas der innerstädtischen Entwicklung annehmen.
Bäume bringen Natur in die Stadt. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte den Erfurter Bürgern die Möglichkeit verschaffen, etwas für die Verbesserung ihres Wohnumfeldes beizutragen. Um diesem Ziel näher zukommen, hat die SPD- Fraktion...
Ratsfraktion rechnet mit mehr internationalen Touristen
Die Erfurter SPD-Stadtratsfraktion setzt sich nachhaltig für den dauerhaften Erhalt der Gymnasialklasse Elektrotechnik ein. Wenn die Klasse erstmal geschlossen ist, so ist sich die SPD-Fraktion sicher, wird es sehr schwer werden...
In der Erfurter Lokalpresse vom 12.01.2010 wird der skandalöse Umgang der „WBG Zukunft“ mit ihrem Kunden / Nutzern öffentlich gemacht.
SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Telefon: (0361) 6 55 20 40
Telefax: (0361) 6 55 20 41
E-Mail: SPD-Fraktion@erfurt.de
Geschäftsführer: Frank Rödiger
Referentin: Uta Michelfeit
Referentin: Beate Weiser
Referent: Christoph Bimböse
Sitzungskalender des Stadtrates
Die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 brachte für die SPD ein großartiges Ergebnis und 17 Sitze im neuen Stadtrat. Die Ergebnisse der Kandidatinnen und Kandidaten finden sich hier.
Die SPD Erfurt stellt seit der Kommunalwahl am 7.6.2009 siebzehn der insgesamt 50 Mitglieder des Erfurter Stadtrates, die in der SPD-Fraktion zusammengeschlossen sind. Vorsitzender der SPD-Fraktion ist Frank Warnecke.
Die CDU verfügt über 11 Sitze, die Linkspartei ist mit 10 Sitzen drittstärkste Fraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die Freien Wähler sind mit je 4 Mitgliedern vertreten. Die FDP stellt 3 Mitglieder im Stadtrat und leider ist auch ein Vertreter der rechtsextremen NPD Mitglied im Stadtrat.
Seit dem 01.07.2006 stellt die SPD mit Andreas Bausewein erstmals den Oberbürgermeister der Thüringer Landeshauptstadt.