Dietmar Schuhmacher soll nicht mehr SPD-Mitglied sein

Die Landesschiedskommission der SPD Thüringen hat festgestellt, dass Dietmar Schumacher nicht mehr Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist. Der Kreisvorstand der SPD Erfurt sowie der Ortsverein Erfurt-West der SPD, in dem Herr Schumacher Mitglied war, begrüßen die Entscheidung der Landesschiedskommission (LSK).

Hauptursache für die Entscheidung der LSK war das Verhalten von Herrn Schumacher während der Wahlen der Beigeordneten im Erfurter Stadtrat im Jahre 2006. Er hatte – entgegen dem Vorschlag des Oberbürgermeisters, der auch vom Kreisvorstand der SPD getragen wurde – in letzter Minute einen parteilosen Kandidaten als Beigeordneten vorgeschlagen, was zur Nichtwahl des SPD-Kandidaten führte.

Die LSK der SPD Thüringen hat dies als schwerwiegenden Verstoß gegen den sozialdemokratischen Grundwert der Solidarität gewertet: „Das Gebot der innerparteilichen Solidarität gehört (...) zu den Grundsätzen der SPD, der von jedem Mitglied der Partei ohne Unterschied nach Funktion, Bedeutung oder Ansehen zu beachten ist“ so die LSK in ihrer Urteilsbregründung.

Dazu erklärte der Kreisvorsitzende Dr. Holger Poppenhäger: „Die Entscheidung entspricht dem Empfinden der weit überwiegenden Zahl der Erfurter SPD-Mitglieder, da das Prinzip der Solidarität aufgrund der Parteigeschichte der SPD besonderes Gewicht besitzt. Zu Recht hat die LSK ausgeführt, dass Dietmar Schumacher auch während des Verfahrens keinerlei Einsicht in sein Fehlverhalten gezeigt hat.“

Nach Auffassung der LSK Thüringen war Herr Schumacher auch wegen der Nichtentrichtung seiner Beiträge als Stadtrat und Aufsichtsratsmitglied aus der SPD auszuschließen.

Dazu sagte der Vorsitzende des antragstellenden SPD-Ortsvereins Erfurt-West, Harald Klatt:

„Ich bin enttäuscht, dass Dietmar Schumacher die ausgestreckte Hand der SPD für eine gütliche Einigung ausgeschlagen hat. Es zeigt sich damit, dass ein derart unsolidarisches Verhalten wie bei den Beigeordnetenwahlen im Jahre 2006 kein Ausrutscher von ihm war, sondern von einer Geisteshaltung ohne Unrechtsbewusstsein zeugt. Mit diesem Verhalten hat er der Partei, aber auch seinem eigenen Ansehen, schweren Schaden zugefügt.“

Die SPD Erfurt fordert Herrn Schumacher auf, die Konsequenzen zu ziehen, und von seinem Amt als Stadtrat zurückzutreten.