Koalition ohne Kraft
Carsten Schneider zum Haushaltsbegleitgesetz 2011WEITERLESEN
„So kann eine Genossenschaft nicht mit Ihren Nutzern umgehen“, schimpft Frank Warnecke, SPD–Fraktionsvorsitzender und fordert eine Rücknahme der Kündigungen. "Wir fordern daher die Genossenschaft auf, sich mit ihren Mietern an einen Tisch zu setzen um eine vernünftige und für beide Seiten wirtschaftlich vorteilige Lösung zu finden. ", so Warnecke.
Wenn es der Genossenschaft um eine kostenneutrale Vermietung gegangen wäre, hätte sie mit ihren Mietern sprechen können, wie man die Kosten erwirtschaften kann, zum Beispiel im Rahmen eines Garagenvereines. Oder wenn ein Vertragspartner berechtigt ist, einen Vertrag zu lösen, ist er auch zu einer Vertragsänderung berechtigt. In diesem Fall handelt es sich um die Umlage von Betriebskosten (Winterdienst und Gartenpflege).
Hier geht es darum Kasse zu machen und ein „ungeliebtes“ Grundstück zu versilbern. Von einer Genossenschaft kann eine andere Geschäftsphilosophie erwartet werden.
Was unterscheidet Genossenschaften von anderen Anbietern?
Die Ausrichtung der wirtschaftlichen Tätigkeit von Wohnungsgenossenschaften an der Nutzerförderung lässt sich betriebswirtschaftlich als Dauerauftrag der Mitglieder an den Genossenschaftsbetrieb verstehen. Daraus lässt sich eine Verpflichtung der Wohnungsgenossenschaften ableiten, sich den wandelnden Bedürfnissen seiner Nutzer anzupassen. Kurzfristig erhalten die Nutzer (die Mieter) einen wirtschaftlichen Vorteil durch die Bereitstellung der Mietsache und der preisgünstigen Nutzungsgebühr. Langfristig bewirkt die Förderung eine Existenzsicherung der Mitglieder. Dies beinhaltet die Sicherheit, die ein genossenschaftlicher Nutzungsvertrag mit lebenslangem Wohnrecht bieten kann (es entfällt die Kündigungsoption, daher keine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses durch die Genossenschaft beispielsweise wegen Eigenbedarf). Neben der wohnungswirtschaftlichen Versorgung ihrer Nutzer erbringen die Wohnungsgenossenschaften als moderne Dienstleistungsunternehmen soziale und kulturelle Nebenleistungen. Diese Nebenleistungen sind vom wohnungswirtschaftlichen Förderzweck gedeckt und entsprechen den individuellen Bedürfnissen ihrer Nutzer. Dahinter steht der Wunsch nach der sozialen Gestaltung des Wohnumfeldes, und der Bildung sozialer Beziehungen und gemeinsamer Werte unter den Nutzern und somit der Entstehung von Gemeinschaft als ein identitätsstiftendes Prinzip.
Diese Prinzipien und das der genossenschaftlichen Selbsthilfe werden hier von der WBG Zukunft nicht vertreten. Hier geht es nur darum ein von der Genossenschaft etwas abseits gelegenes Grundstück meistbietend zu veräußern und die Interessen und Belange der langjährigen (sich vertragstreu verhaltenden) Mieter zu ignorieren.
zur SPD Erfurt:
René Lindenberg
stellv. Vorsitzender & Pressesprecher
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zur SPD-Stadtratsfraktion:
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