Das Projekt Rot? - Das Projekt Rot!

Das Ergebnis der SPD im Bund ist erschreckend. Das Ergebnis unserer Spitzenkandidaten in den Thüringer Wahlkreisen ist desaströs. Und das bei einem sehr gut durchdachten und auch gut gemachten Wahlkampf, z.B. der von Carsten Schneider. Dass er trotz seiner sehr erfolgreichen Arbeit in den letzten Legislaturperioden nicht direkt in den neuen Bundestag einziehen kann, ist keineswegs ein Problem unzureichender Kommunikation.

Was ist passiert? Die SPD hat ersten Analysen zufolge 1,9 Millionen Stimmen in das Lager der Nichtwähler abgegeben, 1,2 Millionen Wähler an die Linkspartei sowie jeweils etwa 900.000 Wähler an Union und Grüne. Also, zerrieben zwischen den Fronten, Verlust an eigenem Profil, Wiedeerkennungswert und Wählbarkeit. Auf der einen Seite eine CDU, die sozialdemokratische Themen besetzt und auf der anderen Seite eine Linkspartei, die originär sozialdemokratischen Boden beackert.

Was ist jetzt zu tun? Opposition ist nicht nur "Mist", sondern auch Zeit für Regeneration und Besinnung. Doch das wird nicht ausreichen. Was notwendig ist, ist eine deutliche Kurskorrektur mit dem Ziel einer sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung der Gesellschaft. Der Diskurs darüber wird dauern, ist in allen Gliederungen der Partei zu führen und parallel dazu in die Öffentlichkeit zu kommunizieren. Kurskorrektur aber auch in Bezug auf den Umgang mit der "Linken". Seit 1990 hat die SPD, anfangs nur im Osten, später auch im Bund immer nur auf die PDS/Linke reagiert, nie wirklich aus eigener Kraft agiert. Die SPD wurde in dem Maß schwächer, wir die Linke erstarkte. Das Vorgehen ist zu überdenken.

Was ist in Thüringen zu tun? Schwarz-Rot kann als Koalition keine Option mehr sein. Die fragwürdige und höchst überflüssige Aussage von Christoph Matschie zum Umgang mit der Linken war spätestens am Abend der Landtagswahl obsolet. Das Sondieren mit der CDU hat es unseren Direktkandidaten in den Wahlkreisen nicht leichter gemacht. Die Wähler des Landes wollten mehrheitlich einen Politikwechsel und nicht nur ein auswechseln von Personen in der CDU-Führung. Eine andere Koalition in Thüringen ist auch deshalb notwendig, um der schwarzgelben Bundesregierung im Bundesrat etwas entgegenzusetzen.

Und was ist noch zu tun? Neben der schon erwähnten Arbeit am neuen Kurs und neuen Inhalten muss es vor allem zu einem Strategiewechsel im Umgang mit der Linken kommen. Die Auseinandersetzung mit dieser Partei verschliss in der Vergangenheit wesentlich mehr Kräfte, als die mit den Parteien des bürgerlichen Lagers. Die geschlagenen Wunden auf beiden Seiten heilen nur schwer. Ein unhaltbarer Zustand mit verheerenden Folgen für die essentials sozialdemokratischer Überzeugungen und für die Wahrnehmung der SPD in der Gesellschaft.

Rot-rote Koalitionen gab und gibt es in einigen Bundesländern und Zusammenarbeit in den Kommunen ist hier im Osten an der Tagesordnung. Dass das im Bund von vornherein als ausgeschlossen galt, ist ein grundlegender Fehler, der sich hoffentlich nicht wiederholen wird. (Parteien sind ohnehin schlecht beraten, wenn sie Fehden alter Männer, wie zwischen Müntefering und Lafontaine als politikgestaltenden Faktor zulassen.)

Wir sind gut beraten, wenn wir die bisherige Zusammenarbeit mit der Linken kultivieren, wenn wir das undenkbare denken, ein Miteinander von SPD und Linken. Das kann nur von unten wachsen, beginnt bei einer intensiven Zusammenarbeit in der Kommune und hört bei der Einigung auf einen Kandidaten bei OB-Wahlen noch nicht auf.

Freilich gelingt dieses Miteinander nur, wenn auch die Linken ihren Kurs deutlich ändern. Aber so entstehen vertrauensbildende Maßnahmen und ein Vorrat an Gemeinsamkeit. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich dann etwas entwickelt was wir wieder eine linke SPD nennen können. Ein neues Projekt Rot.