Zeit für komplizierte Antworten

Die Sozialdemokratie erlebte in den letzten Wochen schwere Zeiten. Die Wahlniederlage zur Bundestagswahl mit einem historischen Tiefststand und die heftigen Auseinandersetzungen um die Koalitionsverhandlungen in Thüringen haben die Sozialdemokratie vor schwierige Fragen gestellt. Alle die jetzt meinen hierauf mit einfachen Antworten reagieren zu können und alles würde schon wieder gut, irren. Sowohl ein einfaches "Weiter so!", als auch der Glaube ein wenig mehr "links", Öffnung zur Linkspartei und ein paar Gesichter austauschen sind nicht die Lösung.

Die SPD und ihre Vertreter haben in den letzten Jahren die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu oft aus den Augen verloren. Und am häufigsten wurden diese Eckpfeiler der Sozialdemokratie im Umgang miteinander vergessen, der Parteivorstand am Schwielowsee und das Auftreten einiger auf der so genannten Basiskonferenz vor 10 Tagen in Erfurt waren hier sicher Tiefpunkte. Das muss sich in jedem Fall ändern, denn nur wer Werte vorlebt, kann diese glaubhaft vertreten und auch von den Menschen erwarten, dass sie diese akzeptieren.

Die Ausrichtung der SPD muss sich daran orientieren, was sie in Zukunft erreichen will. Wenn sie auch weiterhin ein Volkspartei sein möchte, dann muss sie auch in der Lage sein alle Gesellschaftsschichten anzusprechen, den Gewerkschafter genauso, wie die Unternehmerin - die Arbeitslose, wie den Facharbeiter - den Auszubildenden, wie die Studentin - den Rentner, wie die Beamtin. Sie muss die Partei der Lehrer genauso sein, wie die Partei der Facharbeiter, sie muss für die sozial Schwachen in unserer Gesellschaft ebenso da sein, wie sie sich für die Interessen mittelständischer Unternehmer einzusetzen hat. Als wirkliche Volkspartei müssen sich in der SPD dann auch alle diese Gruppen wiederfinden, in der MItgliederschaft genauso, wie bei den Amts- und Mandatsträgern. Intellektualität, Prakmatismus und wirtschaftliche Vernunft gehören zur Sozialdemokratie, wenn sie weiter Bestand haben will.

Die SPD muss sich nun vor allem Zeit nehmen. In einer Welt die vorgibt, alles müsse immer schneller entschieden werden, weil die Prozesse nun einmal zügiger und gloabler ablaufen, wird es schon ein Zeichen sein, sich hier nicht vom allgemein herrschenden Zeitgeist leiten zu lassen, sondern die kommenden Monate, vielleicht auch ein bis zwei Jahre zu nehmen und in einen intensiven Diskurs über die zukünftige Ausrichtung der SPD einzutreten, die programmatische Ausrichtung der Sozialdemokratie zu prüfen und schließlich das Leitmotiv der Sozialdemokratie für das 21. Jahrhundert zu formulieren. Es täte der SPD dabei gut, neben ihren Mitgliedern, hier auch möglichst viele gesellschaftliche Gruppen einzubinden, denn nur in einem intensiven Prozess können komplizierte Antworten entstehen, die von den Menschen auch angenommen werden. Und eines dürfte klar sein: Die Zeit der einfachen Antworten ist vorbei.