Bundeskanzlerin als Trittbrettfahrerin

Bei der Grundsteinlegung der neuen Produktionsstätte der Erfurter Photovoltaikschmiede Ersol sonnte sich die Kanzlerin in den Erfolgen der Solarbranche. Doch es waren fremde Federn mit denen sich die CDU-Vorsitzende schmückte.

Jahrelang sperrte sich die von Helmut Kohl geführte Bundesregierung aus CDU und FDP gegen eine Förderung der erneuerbaren Energien. Die Union setzte gemeinsam mit ihrer damaligen Umweltministerin Angela Merkel auf die Kernenergie und auf fossile Energieträger. Als 1999/ 2000 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) [http://www.erneuerbare-energien.de] zur Gesetzgebung initiiert und das 100.000-Dächer-Programm aufgelegt wurde, hagelte es wütenden Protest der CDU/ CSU. Auch bei der Novellierung des EEG 2004 versuchte die Union zu Gunsten herkömmlicher Energieträger zu intervenieren, konnte sich im Vermittlungsverfahren aber nur mit Einschränkungen für die Windenergie durchsetzen.

Wenn Sich die Bundeskanzlerin nun hinstellt und sich mit den Erfolgen der Photovoltaikindustrie auf dem Welt- und Arbeitsmarkt schmückt, dann ist diesen Erfolgen in erster Linie von der rot-grünen Bundesregierung in den Jahren 1998 bis 2005 der Weg bereitet worden. Mit einer unionsgeführten Bundesregierung zu dieser Zeit, hätte die Bundesrepublik die Entwicklung in dieser Boombranche verschlafen.