von Peter Metz, SPD-Landtagsabgeordneter

08.07.2009 | 10:47 Uhr

Soziale Politik statt Wahlgeschenke!

Während immer mehr Gruppen in Thüringen in das soziale Abseits gedrängt werden, schafft Althaus Wahlgeschenke in das Eichsfeld.

Über 50 000 Euro übergab er dem örtlichen Behindertenverband, der Freiwilligen Feuerwehr und der evangelischen Kirche. Keine Frage, diese Organisationen habe die Mittel verdient.

Aber wie steht es wirklich um das soziale Gewissen von Althaus? Hunderte Blinde und Sehbehinderte erhalten dank massiver Kürzungen weniger Zuwendungen, immer Kinder leben in Armut und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leben im Billiglohnland Thüringen. Es wird Zeit wirklich anzupacken und nicht nur billigen Wahlkampf zur Profilstärkung zu betreiben.

Die SPD Thüringen bietet dazu starke Konzepte. Mit Einsparungen durch eine Gemeinde- und Gebietsreform und Durchbrechen des Althaus'schen Bürokratieapperates wollen wir mehr Wert auf ein soziales und solidarisches Thüringen legen. Die Sozialdemokratie will ein gutes Leben für alle Menschen und keine Geschenke für wenige.

Peter Metz

SPD-Landtagsabgeordneter
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