Erfurt versorgen.
Die kommunalen Unternehmen bilden das Rückgrat der Daseinsfürsorge unserer Stadt für die Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es, auch in Zukunft für alle bezahlbare Dienstleistungen anbieten zu können. Im Bereich der Abfallentsorgung gilt für uns Müllvermeidung vor Entsorgung. Die Menschen in Erfurt und die Unternehmen, müssen optimal, ihren Bedürfnissen entsprechend mit Energie versorgt werden. Die kommunale Abgabenbelastung muss ganzheitlich und langfristig betrachtet werden. Es wird ein umfassendes System von Kontrollen und Anreizen zur Kostendämpfung eingeführt.
Wir versorgen Erfurt:
- indem wir den kommunalen Unternehmen tragfähige und nachhaltige Geschäftsmodelle und vom Eigentümer überschaubare Strukturen geben.
- indem wir für die kommunalen Unternehmen und wirtschaftlichen Beteiligungen der Kommune ein Beteiligungsmanagement schaffen. Es wird den wirtschaftlichen Zustand sowie die Zielstellung der Unternehmen überwachen, unternehmerische Konzepte und Strukturentscheidungen bewerten und den kommunalen Aufsichtsräten beratend zur Seite stehen. Die Anzahl der Geschäftsführer und der Aufsichtsräte ist zu reduzieren.
- indem wir uns für eine wirtschaftliche, auf ökologische Nachhaltigkeit gerichtete sowie sozialverträgliche Müllverwertung und Abfallbehandlung in Erfurt durch die Bildung eines Zweckverbandes unter Beteiligung möglichst vieler Thüringer Kommunen einsetzen.
- durch den Einsatz der Stadt für die Bildung dieses thüringenweit agierenden Zweckverbandes zur Müllentsorgung.
- indem wir uns bei den kommunalen Unternehmen, für nachhaltige Projekte, z.B. bei innovativen Nahverkehrslösungen einsetzen. Dabei sind Erfurter Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen einzubeziehen. Die kommunalen Unternehmen beteiligen sich aktiv an regionalen Pakten zur Energieeinsparung.
- durch erfolgreiche Stadtwerke. Sie gehören auf den Prüfstand. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist nicht an Gewinninteressen auszurichten, sondern am Gemeinwohl. Kosten für Ver- und Entsorgungsleistungen der Stadtwerke, (z.B. Müll, Fernwärme in Satzungsgebieten) sollen im Kostenvergleich mit anderen Kommunen und Regionen das mittlere Preisniveau nicht übersteigen.
- durch die Überprüfung der Beteiligungen der Stadtwerke auf Ihre Wirtschaftlichkeit hin.
- durch die Stärkung der Einsichts- und Beteiligungsrechte der kommunalen Vertreter.
- weil die KoWo für uns weiterhin ein unverzichtbarer Bestandteil des Erfurter Wohnungsmarktes ist.
