Stadtrat
Ort: Rathaus Erfurt

Einreihige Begrünung beschlossen. - Der Anger ist unbestritten Erfurts Einkaufs- und Flaniermeile Nr. 1. Dass die Gestaltung dieser Geschäftsader den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt am Herzen liegt, zeigt sich nicht zuletzt in der kontroversen Diskussion, die in den vergangenen Monaten über seine Gestaltung und Begrünung geführt wurde.
Die Frage, ob es auf dem Anger eine Begrünung durch eine oder zwei Baumreihen geben soll, erhitzte die Gemüter. Die zuständigen Ausschüsse haben beraten und sind zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen. Eine nicht repräsentative Bürgerbefragung endete gar unentschieden zwischen beiden Lösungsvarianten.
Nun hat sich der Erfurter Stadtrat, mit den Stimmen der SPD-Fraktion, für eine einreihige Begrünung des Anger ausgesprochen. Dies senkt die Kosten, verkürzt die Beeinträchtigungen der Gewerbetreibenden während der Baumaßnahmen und ermöglicht gleichzeitig die Pflanzung größerer Bäume.

Gemeinsame Entwicklungsgesellschaft als Schlüssel zur zukünftigen Nutzung? - Das Erfurter Schauspielhaus, 1897 erbaut, fristet seit seiner Schließung 2003 ein trauriges Dasein im tiefen Dornröschenschlaf. Zugesperrt und dem stetigen Verfall preisgegeben ist guter Rat teuer und ein konkretes Konzept zur Wiederbelebung des Schauspielhauses und des umliegenden Areals nicht in Sicht.
Ein erster Schritt in Richtung einer zukünftigen Nutzung des ehemaligen Schauspielhauses könnte die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsgesellschaft von KoWo und Stadtwerken sein. Die SPD-Fraktion hat mit ihrem Änderungsantrag im Stadtrat die Verwaltung aufgefordert diese Lösung zu prüfen und bis zum November 2010 ihre Ergebnisse vorzustellen. Diese sollen ausdrücklich eine spätere kulturelle Nutzung mit einbeziehen.
Nur ein Verkauf des Schauspielhauses zu einem Preis, weit unter dem eigentlichen Wert des Areals, kommt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in Frage.

Das neugestaltete und sanierte Nordbad scheint im Herzen der Erfurter Bevölkerung angekommen zu sein.
Spielend überwandt das Bad bereits am ersten Wochenende die Marke von 10.000 Besuchern. Eine Entwicklung, die für die kommenden Sommerwochen und für die kommenden Jahre einiges erhoffen lässt.
Ein gutes Omen könnten dabei die Besucherzahlen aus den Zwanzigerjahren sein, als das damals zweitgrößte Freibad Deutschlands bereits in der ersten vollständigen Badesaison über 300.000 Badegäste anlockte und sich zu einem national und international bekannten Schwimmsportzentrum entwickelte.
Die Schließung 2006 bildet schließlich einen schmerzvollen Schlusspunkt unter das traditionsreiche Freibad. Dass es jetzt ein solches Comeback feiern konnte, verdanken die Erfurterinnen und Erfurter nicht zuletzt den engagierten Mitgliedern des Nordbadvereins und dessen rastloser Vorsitzenden, der SPD-Stadträtin Beate Weiser. Unermüdlich kämpfte der Verein für den Erhalt des Bades, in dem Generationen von Erfurtern das Schwimmen erlernt hatten. Die aktuell hohen Besucherzahlen sowie die hervorragende Stimmung, mit der die Erfurter ihr Nordbad angenommen haben, entschädigen hoffentlich einwenig für die viele Arbeit der letzten Jahre.
Die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat möchte sich daher bei allen engagierten Mitgliedern des Nordbadvereins sowie bei allen Erfurterinnen und Erfurtern bedanken, die durch ihren Einsatz den Erhalt des Nordbades erst ermöglicht haben.

Fast 40 Jahre intensiver sportlicher Nutzung haben an der 1973 erbauten Riethsporthalle in der Essener Straße ihre sichtbaren Spuren hinterlassen und jeder Tag bis zur Entscheidung setzten dem für den Norden Erfurts so wichtigen Sportzentrum weiter sichtbar zu.
Dass die Dringlichkeit einer Entscheidung außer Frage stand, darüber waren sich alle Beteiligten in der Stadt einig. Jedoch verstrickte man sich viel zu häufig in endlos erscheinenden Debatten über das Für und Wider einer Generalsanierung oder eines vollständigen Neubaus. Nun geht es endlich vorwärts im Norden. Nach der erfolgreichen Übergabe des Nordbades ist nun auch das zweite Großprojekt beschlossene Sache. Noch vor der wohlverdienten Sommerpause stellten die Erfurter Stadträte, mit den Stimmen der SPD-Fraktion, die Signale für das Projekt Riethsporthalle auf grün.
In den kommenden Jahren wird nun zunächst in direkter Nachbarschaft zur alten Halle ein Ersatzneubau entstehen, der den modernsten Anforderung entsprechen wird. Bis zu dessen Fertigstellung kann und wird die alte Riethsporthalle in vollem Umfang genutzt und erst dann stillgelegt und abgerissen.

Mit Frau Eike Küstner begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion ein neues Mitglied in ihren Reihen.
Die 1962 in Bautzen geborene Kulturmanagerin hat drei Kinder und setzt sich politisch für eine lebendige Kulturszene, gleichberechtigte Bildungschancen und eine kinderfreundliche Stadt ein.
Eike Küstner kennt die Stadt Erfurt durch vielfältige Projekte, die sie begleitet hat und kann dieses Wissen nun im Stadtrat einbringen. Wir freuen uns über die Verstärkung und die gemeinsame Arbeit für die Stadt Erfurt, zusammen mit unserem neuen Fraktionsmitglied.
Bäume bringen Natur in die Stadt. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte den Erfurter Bürgern die Möglichkeit verschaffen, etwas für die Verbesserung ihres Wohnumfeldes beizutragen. Um diesem Ziel näher zukommen, hat die SPD- Fraktion...
Ratsfraktion rechnet mit mehr internationalen Touristen
Die Erfurter SPD-Stadtratsfraktion setzt sich nachhaltig für den dauerhaften Erhalt der Gymnasialklasse Elektrotechnik ein. Wenn die Klasse erstmal geschlossen ist, so ist sich die SPD-Fraktion sicher, wird es sehr schwer werden...
In der Erfurter Lokalpresse vom 12.01.2010 wird der skandalöse Umgang der „WBG Zukunft“ mit ihrem Kunden / Nutzern öffentlich gemacht.
Das SPD-Stadtratsmitglied Wolfgang Metz fragte zum Thema: Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
Die Anfrage ergab, dass es seit 2007 insgesamt 31 Anfragen von Bürgern gab und die gesetzlichen Bestimmungen im Internet nachzuvollziehen sind.
In der Folge soll es einige kurze Erläuterungen zum Gesetz geben:
Was ist das Informationsfreiheitsgesetz?
Maßstab für die Rechtmäßigkeit von Entscheidungen von Behörden sind die gesetzlichen Bestimmungen. In der praktischen Umsetzung sind die Dienstanweisungen und Richtlinien jedoch von erheblicher Bedeutung. In von der Norm abweichenden Einzelfällen lassen Gesetze Spielräume, welche durch die internen Dienstanweisungen ausgefüllt werden.
Dies ist vor allem in einem Rechtsstreit entscheidend, wenn der Sachbearbeiter einen Entscheidungsspielraum anders nutzt, als es sonst in der Behörde üblich ist. Das entspricht dann einem klaren Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Dieser soll, zugespitzt formuliert, den einzelnen Bürger vor Willkür der Verwaltung schützen. Oder mit anderen Worten: "Gleiches Recht für Alle."
Durch das Informationsfreiheitsgesetz können Entscheidungen der Behörde nachvollzogen werden. Es ist ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz.
SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Telefon: (0361) 6 55 20 40
Telefax: (0361) 6 55 20 41
E-Mail: SPD-Fraktion@erfurt.de
Geschäftsführer: Frank Rödiger
Referentin: Uta Michelfeit
Referentin: Beate Weiser
Referent: Christoph Bimböse
Sitzungskalender des Stadtrates
Die SPD Erfurt stellt seit der Kommunalwahl am 7.6.2009 siebzehn der insgesamt 50 Mitglieder des Erfurter Stadtrates, die in der SPD-Fraktion zusammengeschlossen sind. Vorsitzender der SPD-Fraktion ist Frank Warnecke.
Die CDU verfügt über 11 Sitze, die Linkspartei ist mit 10 Sitzen drittstärkste Fraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die Freien Wähler sind mit je 4 Mitgliedern vertreten. Die FDP stellt 3 Mitglieder im Stadtrat und leider ist auch ein Vertreter der rechtsextremen NPD Mitglied im Stadtrat.
Seit dem 01.07.2006 stellt die SPD mit Andreas Bausewein erstmals den Oberbürgermeister der Thüringer Landeshauptstadt.